Projektevents

Das Projekt Fairwork – eine gemeinsame Initiative des ÖGB und MaSZSZ – hat zum Ziel gesetzt, die Herausforderungen des Grenzpendelns in der Region Burgenland – Westungarn zu beleuchten und durch bessere Kooperation und Koordination der arbeitsmarktrelevanten Behörden zu verringern.
Am Arbeitsmarkt der Region Burgenland – Westungarn spielen GrenzgängerInnnen, TagespendlerInnen eine sehr wichtige Rolle. Diese mobilen ArbeitnehmerInnen tragen dazu bei, dass diese Region eine dynamische Entwicklung erlebt. Motiviert durch die immer noch erheblichen Lohndifferenzen und ermöglicht durch geringe Distanzen, pendeln täglich bis zu 40.000 ungarische ArbeitnehmerInnen nach Ost-Österreich. Trends der letzten Jahre deuten auf einen leichten, aber andauernden Anstieg bei der Anzahl der GrenzgängerInnen hin. Im Juni 2021 waren 19.725 unselbständig Beschäftigte aus Ungarn im Burgenland angemeldet. Österreichweit arbeiteten im Juni 2021 104.582 ungarische ArbeitnehmerInnen. Für Burgenland bedeutet das im Vergleich zum Vorjahr, einen Anstieg von 8,98% und für Österreich sogar 13,1%.
Die spezielle Herausforderung der Situation resultiert daraus, dass es sich in der Region nicht um MigrantInnen im klassischen Sinne handelt, da die GrenzgängerInnen ihren Wohnsitz nicht verlegen. So sind sie in einem Staat wohnhaft und in einem anderen durch ihre vor allem unselbständige Arbeit versichert. Hinzu kommt noch, dass Viele nur saisonal über die Grenze hinüber arbeiten, somit wechselt sich ihr sozialrechtlicher Status mehrmals im Jahr.
Diese, für alle Grenzregionen in der EU mit vielen Tagespendlern und insbesondere auch für die Grenzregion Burgenland – Westungarn spezifische Problematik, hindert die Integration und die Effektivität der grenzüberschreitenden Beschäftigung. Das hat sich besonders während der Pandemie im Jahr 2020 gezeigt, wo die unterschiedlichen Regelungen Viele verunsichert haben.
Viele dieser Probleme könnten beseitigt werden, wenn einerseits das Informationsdefizit der GrenzpendlerInnen bezüglich ihrer Rechte und Pflichten sowie Amtswege und Zuständigkeiten, verringert werden könnte. Andererseits würde eine Optimierung der Kooperation und Kommunikation zwischen den arbeitsmarktrelevanten Behörden in Ungarn und Österreich ebenfalls zur Verbesserung der Situation beitragen.
Um diese Ziele zu erreichen, hat das Projekt in zwei Richtungen Maßnahmen gesetzt: einerseits institutionelle kooperationsstärkende Aktivitäten, andererseits Informationsmaßnahmen.
Die erste Maßnahme beruhte auf das Sammeln von aktuellen Informationen betreffend Arbeitsmarktsituation und Herausforderungen bezüglich Grenzpendeln. Das Projekt hat dazu eine Studie über die Grenzpendelbewegungen der Region erstellt. Diese Inputs helfen bei der Planung der weiteren Projektmaßnahmen.
Bei der Erstellung der Studie wurde einerseits eine Befragung von GrenzpendlerInnen durchgeführt (fast 200 Fragebögen wurden zurückgeschickt und waren auch auswertbar), weiters wurden Interviews mit VertreterInnen von arbeitsmarktrelevanten Behörden und Institutionen durchgeführt, die bei ihrer Arbeit auch grenzüberschreitende Sachverhalte bearbeiten.
Es wurden nicht nur GrenzpendlerInnen, sondern auch solche ArbeitnehmerInnen zu relevanten Themen befragt, die in Ungarn arbeiten und innerhalb des Landes pendeln. So haben wir eine Kontrollgruppe zur Gegenüberstellung mit den Werten der Grenzgängerinnen erschaffen
Die Ergebnisse haben wertvolle Inputs für die weitere Projektplanung geliefert, die wir sofort bei der Planung der nächsten Maßnahmen berücksichtigen konnten.
Als nächste große Maßnahmengruppe wurden regelmäßige Kooperations- und Arbeitsgruppentreffen, unter der Teilnahme von allen arbeitsmarktrelevanten Behörden und Institutionen der Grenzregion, installiert.
Die Kooperations- und Arbeitsgruppensitzungen dienen dazu, die gemeinsam vereinbarten Themen und Herausforderungen mit ExpertInnen der jeweiligen Themenbereiche zu diskutieren und Lösungsvorschläge bzw. konkrete Maßnahmen auszuarbeiten.
Wir haben im Rahmen der institutionellen Kooperation die Bereiche Sozialversicherung, Familienleistungen, grenzüberschreitende Besteuerung von Lohn, Pensionsversicherung, Arbeitslosenversicherung und ArbeitnehmerInnenschutz beleuchtet. Diese Bereiche wurden gewählt, weil viele GrenzpendlerInnen mit diesen Problemen konfrontiert sind, aber auch zum Beispiel Arbeitnehmerschutz oder Arbeitslosenunterstützung oder weil es gleichzeitig Bereiche sind, die erfahrungsgemäß Herausforderungen für die GrenzpendlerInnen und für die Behörden darstellen.
Know-How Transfer und Kommunikationsmaßnahmen waren ein weiterer Schritt, um die ermittelten Problemfelder aufzuzeigen, einerseits durch direktes Anbieten von Lösungsansätzen (z. B. bei der Beantragung von Familienbeihilfe oder Pension) an die GrenzpendlerInnnen oder aber auch durch sogenannte MultiplikatorInnen (Betriebsräte, BehördenvetreterInnen) zu kommunizieren und verbreiten.
Ziel des Projekts ist die Verbesserung der grenzüberschreitenden Kooperation zwischen arbeitsmarktrelevanten Behörden und Institutionen, mit Hinblick auf Grenzgängerinnen. Dieses Ziel konnte durch diese enge Verknüpfung der Sozialsysteme ausschließlich durch eine grenzüberschreitende Herangehensweise erreicht werden. Es gab kaum Bereiche oder Problemfelder bezüglich Grenzpendeln, die im Projekt ohne grenzüberschreitende Kooperation gelöst werden konnten. Egal, ob es um Krankenversicherung, Pensionsversicherung, usw. geht, bei all diesen Bereichen haben für Grenzpendler sowohl Wohnsitzstaat wie auch Versicherungsstaat eine Relevanz.

"Arbeitsgruppensitzung zum Thema Familienbeihilfe und ArbeitnehmerInnenveranlagung", 30.10.2019, Szombathely